Unis wollen ernst machen Studiengebühren kommen doch wieder

Studiengebühren kommen wieder - auch an der Uni Graz Auch die Universität Graz will wieder Studiengebühren erheben. Foto: Dr. Marcus Gossler / wikimedia / cc-by-sa 3.0 ➧

Als der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Regelungen zu Studiengebühren gekippt hat, gab es große Erleichterung bei den Studenten. Damit ist es aber schon wieder vorbei: Nachdem die Unis in Graz, Innsbruck und Salzburg bereits angekündigt haben, eigenständig Studiengebühren zu erheben, hat jetzt auch Wiens Uni solche Pläne verlauten lassen.

Die Studiengebühren sind tot – lang leben die Studiengebühren. Der Verfassungsgerichtshof hat grade erst die Gebühren abgeschafft, da melden sich erste Universitäten zu Wort, die sie wieder einführen wollen: Rektor Heinz Engl gab an, dass an der Uni in Wien ab dem Wintersemester 2012/2013 Studiengebühren in Höhe von 363,36 Euro erhoben werden sollen, einen entsprechenden Antrag auf deren Festschreibung wolle er bei der nächsten Senatssitzung einreichen. Auch Graz, Innsbruck und Salzburg kündigen Gebühren an.

Die SPÖ hatte aufgrund der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches ergibt, dass keinerlei Studiengebühren mehr zu zahlen seien. Die Unis protestieren: Wenn eine gesetzliche Regelung fehle, müssten die Unis selbst Studiengebühren festlegen können. Dazu berechtige sie ihre Autonomie.

Keine überhöhten Gebühren

Allerdings sind sich die Unis in Österreich darüber einig, dass sie keine überhöhten Gebühren verlangen wollen. Aufgrund der fehlenden Neuregelung und dem Kippen des aktuellen Gesetzes werden die genannten Unis gemeinsam im Sommersemester auf Studiengebühren jedweder Art verzichten. Erst für das Wintersemester sollen die Studiengebühren anfallen. Auch hier soll es nicht alle Studenten treffen.

Demnach sollten Studiengebühren für Studenten aus Nicht-EU-Ländern anfallen und für Studenten, die ihre Regelstudienzeit überschritten haben. Nicht betroffen seien dagegen Studenten, die überwiegend berufstätig sind, die innerhalb der Regelstudienzeit liegen oder Kinder betreuen müssen.

Auch zeigt der Antrag der Uni Wien, dass dort die Studiengebühren nicht erhöht werden sollen. Der Betrag von 363,36 Euro ist schon festgelegt, so müssen sich Studenten nicht vor massiven Kostensteigerungen für ihre Ausbildung fürchten.

Im Juli letzten Jahres wurden die bisherigen Regelungen gekippt, ab März 2012 laufen sie aus. Bisher ist es der Regierung noch nicht gelungen, eine Nachfolgeregelung zu verabschieden. Deshalb sehen sich die Unis in Österreich gezwungen, ihre Autonomie zu nutzen, um die Studiengebühren selbst einzutreiben. Wo genau aber ab wann bezahlt werden muss, das steht aktuell noch in den Sternen.

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Eine Antwort auf Studiengebühren kommen doch wieder

  1. Julian sagt:

    Dieses Hin und Her um die Studiengebühren ist wirklich nervig. Eine Neurreglung wird vom Verfassungsgerichtshof gefordert, aber der politische Apparat scheint nicht in der Lage zu sein ein Kompromiss zu finden. Es fehlt eindeutig an klaren Signalen der Koalition für die Einführung- oder Abschaffung der Gebühren. Die Unis nutzen dann diese Schwachstelle in der Politik sofort aus und entscheiden einfach mal fröhlich drauf los, wie es am besten für sie ist. In ein paar Wochen kann das dann schon wieder alles ganz anders aussehen und wird wieder gekippt. Die Leidtragenden sind dann die Studenten, die sich eigentlich mit anderen Sachen beschäftigen sollten, als mit den Funktionsstörungen unserer Regierung. Ich finde es außerdem unmöglich, dass junge Menschen zur Kasse gebeten werden, die eigentlich noch gar nicht dazu in der Lage sind. Eine intelligentere und stressfreiere Lösung für Politik und Jungakademiker wäre doch viel eher, die Absolventen nach Abschluss und Berufsstart zahlen zu lassen. Dann haben die Studenten weniger Stress im Studium sich über Wasser zu halten, die Politik weniger frustrierte Wähler und mehr Glaubwürdigkeit.

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