Budget Budget-Forderungen nur Missverständnis?

Die Budgetsorgen der Unirektoren haben sich in Wohlgefallen aufgelöst. Die Budgetsorgen der Unirektoren haben sich in Wohlgefallen aufgelöst. Foto: Gerd Altmann / pixelio.de ➧

Die Unibudgets waren in den vergangenen Wochen ein heißes Thema in der österreichischen Wissenschaftsszene, Drohungen und Klagen der Rektoren inklusive. Doch auf einmal ist alles ganz anders und das, obwohl an der Budgethöhe gar nichts geändert wurde.

Die vergangenen drei Wochen drohten, warnten und klagten die Rektoren der österreichischen Unis. Der Grund: Ihrer Meinung nach sind die zur Verfügung gestellten Budgets viel zu gering, pro Jahr würden 200 Millionen Euro fehlen. Da hätte man gar schon die Überlegung getätigt, eine Blockierung der Verhandlungen mit dem Ministerium vorzunehmen. Doch auf einmal präsentiert sich ein völlig anderes Bild.

Obgleich an der Höhe der Gelder nichts verändert wurde, ist plötzlich von einer „erheblich entspannten“ Lage die Rede. Ja mehr noch: Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) setzte anlässlich einer kürzlich erfolgten Krisensitzung den Rektoren der Unis die Vergabe der Budgets genauer auseinander. Im Ergebnis habe man ein wichtiges Missverständnis aus dem Weg geräumt, erklärte Heinrich Schmidinger in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der 21 Uni-Rektoren. Ein peinliches Szenario. Immerhin bildete dieses Missverständnis die Basis der jüngst gestellten Forderungen.

Zu Beginn gab es Streit um den Strukturfonds

Stein des Anstoßes war hauptsächlich der Strukturfonds, der mit seinen 450 Millionen Euro ungefähr die Hälfte der in Aussicht gestellten Milliarde für die Hochschulen ausmacht. In den folgenden drei Jahren soll dieser in Absprache mit den Rektoren den Unis leistungsbezogen zugeteilt werden. Allerdings gingen jene davon aus, dass die Ausgabe der Gelder ebenfalls an einen Zweck gebunden sei. Das Ministerium plante die Bereitstellung aber für eine freie Verwendung. Lediglich die Vergabe ist an bestimmte Kriterien gebunden. Dementsprechend kann das Geld auch in das Grundbudget einfließen.

Die Richtigstellung des Sachverhaltes offenbart eine Falschberechnung der fehlenden Gelder. Unter Einbeziehung des Strukturfonds fehlen nicht mehr 200 Millionen Euro jährlich, sondern nur noch 50 Millionen Euro. Weil ihnen nie etwas anderes kommuniziert worden sei, sind die Unis von einer enger gefassten Regelung ausgegangen, gab Schmidinger an. In der Folge hätte man weniger Spielraum gehabt, nun könne man aber flexibler agieren.

Unterschriftsverweigerung hinfällig

Nach Klärung des Missverständnisses ist auch die Drohung der Rektoren zur gemeinsamen Unterschriftsverweigerung bezüglich der Leistungsvereinbarungen hinfällig. Die Einigung ist ein guter Ausgangspunkt für weitere Verhandlungen, trotzdem bleibt eine gewisse Anspannung der finanziellen Situation an den Unis. Dahinein spielen wiederum die weiteren 240 Millionen Euro Fördermittel, die einer Zweckgebundenheit unterliegen. Erst am Ende der Verhandlungen können konkrete Aussagen über das Ausreichen der Mittel getroffen werden. Das Inkrafttreten der Budgets soll am 1. Januar erfolgen.

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